Dieter Kläy
Dieter Kläy

FDP für starke Religionsgemeinschaften

29.11.2018

Der Kantonsrat hat vergangenen Montag die Jahresberichte der fünf Religionsgemeinschaften im Kanton Zürich abgenommen und einen Rahmenkredit für die Kostenbeiträge gesprochen. Dabei handelt es sich um eine Abgeltung für diverse Leistungen in den Bereichen Soziales, Kultur und Bildung.

Religionsgemeinschaften gewürdigt

Im politischen Alltag des Kantons haben die Religionsgemeinschaften im Kanton Zürich einen festen Platz. Der Kantonsrat debattierte vergangenen Montag die Jahresberichte 2017 und würdigte ihre erbrachten Leistungen. Zu den von der Kantonsverfassung anerkannten fünf Religionsgemeinschaften gehören die Evangelisch-reformierte Landeskirche, die Römisch-katholische Körperschaft, die Christkatholische Kirchgemeinde, die Israelitische Cultusgemeinde und die Jüdische Liberale Gemeinde. Besonders die Reformierte Kirche stand 2017 ganz im Zeichen der Feierlichkeiten zum 500-Jahr-Jubiläum der Reformation. Auch die anderen Religionsgemeinschaften setzten entsprechende Schwerpunkte.  

Anerkannte gesellschaftliche Leistung

Die Leistungen der fünf Religionsgemeinschaften gehen weit über das Spirituelle hinaus. Für die Politik zentral ist vor allem das breite gesellschaftliche Engagement in den Bereichen Bildung, Soziales und Kultur. Zur Debatte stand ein Rahmenkredit von insgesamt 300 Millionen Franken für die Jahre 2020 bis 2025. Der Betrag ist als Abgeltung gedacht, die weit über die von den fünf Religionsgemeinschaften erbrachten Leistungen hinaus geht. Dem gesprochenen Rahmenkredit gingen bereits zwei Beitragsperioden voraus. 2010 – 2013 sprach der Kantonsrat 50, für die Periode von 2014 – 2019 erstmals 300 Mio. Künftig soll der Betrag im Rahmen von Sechsjahresperioden ausbezahlt werden.     

Religionsgemeinschaften entscheiden selbst

Die Finanzierung der anerkannten Religionsgemeinschaften durch den Kanton begründet kein Auftragsverhältnis. Die fünf beitragsberechtigten Institutionen entscheiden selbst, welche Tätigkeiten sie erbringen wollen. Die Unterstützung erfolgt auch nicht aufgrund einer spezifischen Leistungsumschreibung, sondern lediglich mit der Vorgabe, dass mit dem Beitrag Tätigkeiten von gesamtgesellschaftlicher Bedeutung zu finanzieren sind. Ziel ist aber, dass eine breite Öffentlichkeit in den Genuss des kirchlichen Engagements kommt. Dazu gehören Engagements in Bildung, Kultur und im Sozialen. Beispiele sind Kurse, Vortragsreihen und Lesungen mit einer breiten Themenpalette. Beispielsweise unterhält das Kloster Kappel am Albis ein breites Bildungsprogramm. Im Bereich des Sozialen stehen Aktivitäten wie Seniorennachmittage, Mittagstische, Jugendtreffpunkte, Kinderlager, Gemeindeausflüge uam. im Vordergrund. Die kirchlichen Körperschaften unterstützen auch ein breitgefächertes Kulturangebot mit Konzerten, Ausstellungen oder anderen Tätigkeiten. Die FDP unterstützt dieses wertvolle gesellschaftliche Engagement und stimmte dem Rahmenkredit zu.  

Dieter Kläy, Kantonsrat, FDP