Dieter Kläy
Dieter Kläy

Kantonsrat (2003-2011, seit 2011)

Dieter Kläy, Kantonsrat seit 2003 bzw. 2011

Gemeinderat 1996 - 2006, Gemeinderatspräsident 2003/2004.

Im Kantonsrat engagiere ich mich in Wirtschafts-, Verkehrs- und Bildungsfragen. Im Interesse Winterthurs und des Stadtrates habe ich mich für die Südostumfahrung und den Heiligbergtunnel mit der tiefer gelegten Vogelsangstrasse eingesetzt. Ebenso habe ich mich für die Förderung des öffentlichen Verkehrs und die S-Bahn-Station Försterhaus (Töss) stark gemacht. Auch künftig will ich mich für eine vernünftige Verkehrsentlastung der Stadt und einen Ausbaus des öffentlichen Verkehrs einsetzen. So habe ich mich unter anderem zusammen mit der FDP für den Brüttemer Eisenbahntunnel engagiert, für welchen ein Projektierungskredit mit der FABI-Vorlage (Finanzierung Ausbau Bahnverkehr) in der Volksabstimmung vom 9. Februar 2014 gesprochen worden ist.

Beruflich und politisch setze ich mich für gewerbliche Anliegen und eine nachhaltige Umweltpolitik ein - die Voraussetzung für eine Gesellschaft mit Lebensqualität und solider Wirtschaftsentwicklung. Eine sorgfältige Energienutzung und die Erforschung erneuerbarer Energien sollen gefördert werden. Die Umwelt soll auch für unsere Kinder intakt sein, damit auch sie in Zukunft unsere Energieträger nutzen können. Für Wirtschaft und Gewerbe will ich mehr unternehmerische Freiheit und weniger Umverteilung. Sinnvolle Anreize sind richtig. Bei der Vergabe von öffentlichen Aufträgen soll das Engagement von Firmen in Ausbildung und Umweltschutz stärker berücksichtigt werden. Winterthur gibt viel Geld für Kultur und Infrastruktur aus. Ich unterstütze Bestrebungen nach einer fairen Abgeltung unserer Leistungen. Als Bildungs- und Fachhochschulstandort soll Winterthur auch in Zukunft wachsen und eine attraktive Wohn-, Arbeits- und Ausbildungsstadt sein.

als Erstunterzeichner eingereichte Vorstösse:
 

246/2004 21.06.2004 Anfrage Fachhochschulstandort Winterthur unter Druck
464/2004 09.03.2005 Anfrage Lage bezüglich B- und C-Ereignisse
78/2005 14.03.2005 Anfrage Motivationsfaktoren für die engere Zusammenarbeit von Gemeinden und Gemeindefusionen
80/2006 31.05.2006 Anfrage Auslage von Angebotsunterlagen von Organisationen der Arbeit beim RAV und Informationspolitik an Stellen Suchende
286/2006 13.12.2006 Anfrage Unterschutzstellung des Sulzer-Wohlfahrtshauses in Oberwinterthur
21/2007 18.04.2007 Anfrage Wirksame Bekämpfung der Jugendgewalt
68/2007 26.02.2007 Anfrage Zusammenarbeit und Koordination zwischen Jugend- und Oberstaatsanwaltschaft
331/2007 05.12.2007 Dringliche Anfrage Südostumfahrung Winterthur und Agglomerationsprogramm Siedlung und Verkehr Kanton Zürich
343/2007 12.11.2007 Anfrage Bekämpfung im Internet angekündigter Amokläufe
48/2008 16.04.2008 Anfrage Nutzen der Personenfreizügigkeit für den Wirtschaftsstandort Zürich
171/2008 28.04.2008 Anfrage Stand der Umsetzung der Standstreifenbewirtschaftung auf der A 1 im Abschnitt Oberwinterthur - Töss und Planungen bezüglich Verkehrsmanagement
229/2008 23.06.2008 Anfrage Bildungsfinanzierung
285/2008 05.11.2008 Anfrage Verfügbarkeit von Schulplätzen an internationalen Schulen als wichtiger Beitrag im Standortwettbewerb
355/2008 14.01.2009 Anfrage Defibrillatoren auf den Fahrzeugen der Kantonspolizei
369/2008 17.12.2008 Anfrage Engagement des Regierungsrates im Hinblick auf die Volksabstimmung über die Bilateralen Verträge vom Februar 2009
172/2009 08.06.2009 Anfrage Dunkelziffer bei Jugendkriminalität
55/2012R12055_Gleis-Feldmeilen 06.02.2012 Anfrage

Verwendung des Rahmenkredits für die Beteiligung des Staates am Ausbau von SBB-Anlagen [4. Teilergänzung S-Bahn] und das in Planung begriffene Wendegeleis Herrliberg-Feldmeilen

126/2012R12126_Larmschutzmassnahmen-A-1 23.04.2012 Anfrage

Lärmschutzmassnahmen auf der A1-Umfahrung

rund um Winterthur

 149/2012R2012149_Bahnstation_Schloss_Laufen 04.06.2012 Anfrage

Aufhebung der Bahnstation Schloss Laufen

am Rheinfall

133/2013R13133_Folgen-1-zu-12_Initiative 22.04.2013 Anfrage

Auswirkungen der Annahme der Volksinitiative

«1:12 – Für gerechte Löhne» auf den Kanton und die Gemeinden

im Kanton Zürich

14/2014K14016_Folgen_Mindestlohninitiative 20.01.2014 Anfrage

Mögliche Folgen einer Annahme

der Mindestlohninitiative für den Kanton Zürich

200/2014R14200

 

294/2014R14294-Wegzug-SoE-ZHAW-aus-Winterthur

 

63/2015R15063_1

 

76/2015K15076

 

 

 

221/2015R15221_2

 

 

314/2016R16314

 

360/2016R16360


163/2017R17163_2

12.11.2014

 

20.01.2015

 

29.4.2015

 

29.4.2015

 

 

 

18.11.2015

 

 

14.12.2016

 

25.1.2017


27.9.2017

Anfrage

 

Anfrage

 

Anfrage

 

Anfrage

 

 

 

Anfrage

 

 

Anfrage

 

Anfrage


Anfrage

Minergie im Kanton ZH. Ist finanzrechtlich alles im Lot?

Pläne für einen Wegzug der SoE ZHAW aus Winterthur


Übertritte vom Gymnasium an die Fachhochschule

Folgekosten des neuen Radio- und Fernsehgesetzes und der neuen Billag-Mediensteuer

 

Gestaltungsplan Kantonsspital Winterthur

 

Finanzierung der Berufsschulen ab 1.1.2017


An'Nur-Moschee in Winterthur

NAF-Gelder für multimodale Verkehrsinfrastruktur

 

 als Mitunterzeichner eingereichte Vorstösse:

 

77/2004 24.02.2004 Anfrage Selbstkorrektur von Beschlüssen der Gemeindeparlamente
406/2004 09.02.2005 Anfrage Ausschreitungen in Winterthur
10/2005 06.04.2005 Anfrage Verkehrskonzept A4 / S33
336/2005 01.12.2008 Postulat Pilotprojekt „Zusammenarbeit statt Zentralisierung“ im Rahmen der Agglomerationsprogramme
128/2006 12.07.2006 Anfrage Notmassnahmen in der Lehrstellenfrage
194/2006 03.07.2006 Anfrage Standstreifenbewirtschaftung
147/2007 11.02.2008 Motion Limitierung der Staatsgarantie im Kantonalbankgesetz
196/2007 18.06.2007 Anfrage Konzept und Koordination in der Weiterbildung
112/2008 23.04.2008 Dringliche Anfrage 1. Mai und Sicherheit
241/2008 24.11.2008 Postulat Überprüfung und Erweiterung des Anforderungsprofils für Dozierende an den Fachhochschulen
249/2008 01.10.2008 Anfrage Studierende mit ausländischer Zulassungsberechtigung / Fachhochschulabschlüssen an Zürcher Fachhochschulen oder an der Universität Zürich
256/2008 24.09.2008 Anfrage Entscheid des Bundesamtes für Zivilluftfahrt (BAZL) gegen den gekröpften Nordanflug (GNA)
257/2008 07.07.2008 Anfrage Rahmenbedingungen für Studierende mit im Ausland erworbenen Fähigkeitsausweisen zur Qualitätssicherung der Zürcher Hochschulen (Universität und Fachhochschulen)
288/2008 12.11.2008 Anfrage Bewilligungspraxis für Strassencafés
374/2008 10.11.2008 Anfrage Bestand und Förderung von Lehrbetriebsverbünden
398/2008 15.12.2008 Postulat Task Force Strassenjugendgewalt
410/2008 11.03.2009 Anfrage Gewalt von und an Jugendlichen
10/2009 18.03.2009 Anfrage Doping und Jugendgewalt auf der Strasse
11/2009 12.01.2009 Anfrage Nottelefon nur für Jugendliche
79/2009 09.03.2009 Postulat Einführung einer kantonalen Gesetzesbestimmung zur Regelung von Alkohol-Testkäufen durch Jugendliche unter 16 bzw. 18 Jahren
94/2009 30.03.2009 Dringliches Postulat Erarbeitung eines Entführungsalarmsystems
173/2009 08.06.2009 Anfrage Selbstverteidigungskurse an Schulen
174/2009 08.06.2009 Anfrage Opferschutz oder Täterschutz?
176/2009 08.06.2009 Anfrage Koordination der staatlich finanzierten Weiterbildungsaktivitäten
247/2009 06.07.2009 Anfrage Qualitäts- und Leistungsabbau bei der Kantonspolizei
340/2009 09.11.2009 Anfrage Der Kanton Zürich und die EU
342/2009 09.11.2009 Anfrage Jugendgewalt und private Sicherheitsdienste
27/2010 25.01.2010 Anfrage Abstimmung von REFA und Richtplanung
184/2010 21.06.2010 Anfrage Nationales Programm gegen Jugendgewalt
239/2010 23.08.2010 Anfrage Grenzwachtkorps verärgern mehrere Kantone
248/2010 30.08.2010 Postulat Umsetzung von Gesetzesvorlagen
249/2010 30.08.2010 Postulat Schaffung einer kantonalen Rechtsgrundlage für das Verfahren der öffentlichen Ausschreibungen im Bildungswesen
5/2011381_A5-Vorgel_Strauss-Politik-in-der-Weiterbildung 10.01.2011 Anfrage Vogel Strauss-Politik in der Weiterbildung
18/2011397_A5_Burgerrecht-und-Datenschutz 17.01.2011 Anfrage

Bürgerrecht und Datenschutz

251/2012R12251_Sofortmassnahmen-gegen-Verkehrskollaps-Nordring_1 10.09.2012 Interpellation Sofortmassnahmen gegen den Verkehrskollaps

auf der Nordumfahrung

274/2012K12274-internationales_Hochschulzentrum 24.09.2012 Postulat Internationales Hochschulzentrum für Finanz und Bankwissenschaften
348/2012R12348-militardienstleistende-Studenten 03.12.2012 Anfrage

Benachteiligung von militärdienstleistenden Studenten

332/2013R13332-SBB_Durchmesserlinie 04.11.2013 Anfrage

Schwarzpeterspiel um Dumpinglöhne

auf der SBB-Baustelle der Durchmesserlinie

354/2013K13354_Moratorium_Gemeindeverbindlichkeiten 02.12.2013 Anfrage Moratiorium für Gemeindeverbindlichkeiten
356/2013R12356-Waldeinsatze_Sekstufe_1 10.12.2013 Anfrage

Waldeinsätze Sekundarstufe I und II sowie Mittelstufe

112/2014R14112 20.08.2014 Anfrage Erhalt der MSW - Metallarbeiterschule Winterthur
207/2014K14207 01.09.2014 Parl. Initiative Abtretung von Verlustscheinen

106/2014R14106_4

 

 

261/2014R14261

 

36/2015R15036

 

 

51/2015K15051

 

268/2015 68_2015-Sozialpartnerbeitrage

 

 

330/2015K15330

 

 

85/2016R16085

 

03.09.2014

 

 

06.01.2015

 

29.04.2015

 

 

29.04.2015

 

03.02.2016

 

 

08.12.2015 

 

 

11.05.2016

Anfrage

 

 

Anfrage

 

Anfrage

 

 

Anfrage

 

Anfrage

 

 

Postulat

 

 

Anfrage

Steuerforderungen in Millionenhöhe nicht

verjähren lassen

Äussere Nordumfahrung Zürich

Stärkung der Berufslehre durch Förderung der Berufsmaturität

Schiessanlagen im Kanton Zürich

Zürcher Staatsbetriebe und gewerkschaftliche Zwangsabgaben

Bildung eines einheitlichen Arbeitsinspektorates für den Kanton Zürich

Drogenfunde im Transitbereich