Dieter Kläy
Dieter Kläy

Der Verkehr soll intelligenter werden

18.02.2022

Zur Sicherstellung einer langfristigen Finanzierung der Strasseninfrastruktur verlangt der sgv verschiedene Massnahmen, darunter eine Reform des Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrsfonds (NAF) unter Einbezug der Fahrzeuge mit alternativen Antrieben sowie indirekte Massnahmen, die zu einer Entlastung der Verkehrsinfrastruktur führen. Dazu gehört auch die Entwicklung eines intelligenten Gesamtverkehrssystems. Mit einer aktuellen Revision des Strassenverkehrsgesetzes (SVG) werden erste gesetzliche Grundlagen gelegt.

Mit dem Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrsfonds (NAF) und mit dem Bahninfrastrukturfonds (BIF) sind vor einigen Jahren die Grundlagen für eine langfristige und nachhaltige Finanzierung von Strasse und Schiene gelegt worden. Dies ist auch notwendig, erwartet der Bund in den nächsten Jahren ein substanzielles Mobilitätswachstum sowohl im Güter- wie auch im Personenverkehr.

Auf diese Entwicklung hat der sgv drei Antworten. Erstens geht es darum, die Finanzierung der Strassen langfristig zu sichern, z.B. über einen Einbezug von Fahrzeugen mit alternativen Antrieben. Zweitens sollen Verkehrsspitzen mittels einer Flexibilisierung des Arbeitsrechts und geänderten Stundenplänen bei Bildungsinstitutionen gebrochen werden. Es müssen nicht alle Studierenden, Schüler und Arbeitnehmenden zwischen 7 und 8 Uhr den öffentlichen Verkehr frequentieren. Drittens geht es darum, intelligente Lösungen zu entwickeln, die den Verkehrsfluss optimieren können.

SVG-Revision legt Grundlage zum Automatisierungssystem

Eine sich derzeit in der parlamentarischen Beratung befindende Revision des Strassenverkehrsgesetzes (SVG) will frühzeitig die Chancen, die für das Verkehrswesen und die Wirtschaft mit der Digitalisierung im Strassenverkehr verbunden sind, wahrnehmen. Auf internationaler Ebene werden in den nächsten Jahren die Weichen gestellt. Die technischen Anforderungen und die Verwendung von Fahrzeugen mit einem Automatisierungssystem sowie ihre Auswirkungen auf die Pflichten der Fahrzeuglenkenden sollen definiert werden. Um zeitverzugslos auf diese Entwicklungen reagieren zu können, soll der Bundesrat mit der SVG-Revision die Kompetenz erhalten, die nötigen Regelungen zu erlassen.

Insbesondere soll festgelegt werden, inwieweit Fahrzeuglenkende von ihren Pflichten befreit werden können und in welchem Rahmen führerlose Fahrzeuge mit einem Automatisierungssystem, die auf definierten Fahrstrecken verkehren, zugelassen werden können. Dabei muss der Bundesrat ausreichend Spielraum erhalten, damit er die in der Schweiz gültigen Normen auf die Weiterentwicklung der Vorgaben auf internationaler Ebene abstimmen kann.

Fahrzeuge mit einem Automatisierungssystem sollen in einem beschränkten Rahmen als Versuchsfahrzeuge auf öffentlichen Strassen verkehren können. Damit sollen Erkenntnisse zu deren Weiterentwicklung und zur gesetzlichen Regelung gewonnen werden. Entsprechende Versuche soll das Bundesamt für Strassen (ASTRA) bewilligen können.

Sich ergebende Chancen Nutzen

Der Schweizerische Gewerbeverband sgv unterstützt die Vorlage. Chancen, die sich aus der fortschreitenden Digitalisierung auch in der Mobilität ergeben, sollen genutzt werden. Einzig die Möglichkeit, dass das ASTRA neue Technologien finanziell unterstützen kann, hat der sgv im Rahmen der Vernehmlassung abgelehnt.

Dieter Kläy, Ressortleiter