Dieter Kläy
Dieter Kläy

Fake News der Juso

14.02.2018

Pünktlich zum Winterthurer Fastnachtsbeginn lancierten die Jungsozialisten vorletzten Montag eine wilde Kandidatur für den Winterthurer Stadtrat. Die SP als Mutterpartei der JUSO bekannte sich dazu. Am Dienstag stellte sich dann heraus, dass die „nominierte“ Kandidatin gar nicht wahl- und stimmberechtigt ist und es sich um eine Fake-Kandidatur handelte. Die Winterthurer Stimmbevölkerung, die exakt in diesen Tagen die Wahlcouverts und die Abstimmungsinformationen der politischen Parteien erhalten hat, ist vorsätzlich getäuscht worden.

Und was jetzt? - könnte man sich fragen, wären da nicht die Mehrheitsansprüche der SP mit dem sogenannten „Plan von Winterthur“, der vor allem darin besteht, die Erfolge des bürgerlich dominierten Stadtrates klein zu reden. Es wird „Abbau“ suggeriert, Investitionsentscheide werden in Frage gestellt und die vergangene Legislatur wird als „Zeit der verpassten Chancen und der fehlenden aktiven Stadtentwicklung“ abqualifiziert.

Wer die Mehrheit anstrebt, sollte mehrheitsfähige Ziele haben. Die Kritik wirkt nicht nur hilflos, sondern sie ist faktenverzerrt und zielt daneben. Der Leistungsausweis des bürgerlichen Stadtrats umfasst viel. Das neue Museumskonzept; die Leistungsvereinbarungen mit den Kunst- und Kulturschaffenden, die ihnen eine Perspektive für die nächsten Jahre bieten; das neue Polizeigebäude an der Obermühlestrasse, welches von der Stimmbevölkerung klar angenommen worden ist, aber auch das „House of Winterthur“, welches die Grundlage für die neue Standortmarketing-Organisation bildet und Winterthur zu einem noch besseren Auftritt verhilft. Erfolgreich war der Stadtrat aber auch mit verschiedenen Verkehrsinfrastrukturprojekten und nicht zuletzt in der Finanzpolitik.

Es braucht keinen «neuen Plan» und schon gar keine Änderungen in den Mehrheitsverhältnissen im Stadtrat. Barbara Günthard-Maier, Stefan Fritschi, Josef Lisibach und Mike Künzle (auch als Stadtpräsident) verdienen eine klare Wiederwahl. Liste 3 in den Gemeinderat.

Dieter Kläy, Präsident FDP Winterthur

 

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