Dieter Kläy
Dieter Kläy

Klimapolitik mit Vernunft

07.10.2021

Die jüngst vom Bundesrat vorgestellten Eckwerte für eine Klimapolitik der Anreize und nicht noch höherer Abgaben und Verbote ist zu begrüssen. Besonders zu unterstützen ist, dass sich mehr Unternehmen am Programm der Energieagentur der Wirtschaft (ENAW) beteiligen und so ihre CO2-Abgabe verringern können. Wichtig bleibt, dass das Verhältnis zwischen Inland und Auslandkompensationen möglichst attraktiv für Investition ausgestaltet wird. Es muss möglich sein, kostengünstig im Ausland in Klimaschutz zu betreiben. CO2 macht nicht vor der Landesgrenze halt.

Eine Klimapolitik, die zu echten Reduktionen von Treibhausgasemissionen führt, setzt auf Flexibilität und Anreize. Sie bildet die gesamte Bandbreite des Übereinkommens von Paris ab und lässt genügend Freiraum für unternehmerische Aktivitäten und Innovation. Mit der Vereinfachung und Verbreitung der Programme zur Erhöhung der Energieeffizienz von Unternehmen, der Einführung analoger Systeme für Gebäude sowie mit der Zulassung von Marktmechanismen im In- und Ausland sowie der konsequenten Ausrichtung des Technologietransfers auf Unternehmen ist es der Schweiz möglich, aus dem Klimaschutz Chancen für Unternehmen zu generieren. Was es dabei immer braucht, ist Kostenwahrheit.

Dieter Kläy, Kantonsrat, FDP