Dieter Kläy
Dieter Kläy

Nun müssen die Engpässe weg

23.03.2018

Mit der Annahme des Nationalstrasssen- und Agglomerationsverkehrsfonds NAF im Februar letzten Jahres kommt jetzt Bewegung in die vom Schweizerischen Gewerbeverband sgv seit vielen Jahren geforderte Engpassbeseitigung. Der Bundesrat schlägt ein aktualisiertes Strategisches Entwicklungsprogramm Nationalstrassen (STEP Nationalstrassen) vor und beantragt für 2019 einen Verpflichtungskredit von 4,65 Milliarden Franken für Erweiterungsprojekte. Für die Jahre 2020–2023 beantragt er einen Zahlungsrahmen in der Höhe von 8,15 Milliarden Franken für den Betrieb und den Unterhalt sowie für den Ausbau der Nationalstrassen. Mit einberechnet sind finanzielle Mittel für die zweite Gotthardröhre, für die der sgv 2015 / 2016 die Abstimmungskampagne geführt hat und die in der Volksabstimmung vom 28. Februar 2016 mit mehr als 57% der Stimmen angenommen worden ist. Der sgv unterstützt die STEP-Vorlage, die sich noch bis Ende April in der Vernehmlassung befindet.

Rund 75% des Verkehrs auf der Schiene und der Strasse entfallen auf den motorisierten Individualverkehr (Personenwagen, motorisierte Zweiräder und private Busse). Nicht minder wichtig ist die Strasse für den Güterverkehr. Gegen 80% der Güter werden auf der Strasse befördert, rund 69% auf den Nationalstrassen. Derweil wächst die Anzahl Staustunden von Jahr zu Jahr und überschritt 2016 erstmals die 24-Tausender Grenze. Ohne Erweiterungen werden bis 2040 noch mehr Staus entstehen. Das gilt es zu verhindern. Nötig ist die Vorlage aber auch wegen des Substanzerhalts der Nationalstrassen. In den letzten Jahren konnte die Substanz der Nationalstrassen nicht überall in befriedigendem Masse erhalten werden.

Mit dem STEP kann das Parlament periodisch über die Nationalstrassen befinden und Erweiterungen priorisieren und beschliessen, was der sgv begrüsst. Konkret sind für den Ausbauschritt 2019 die Kapazitätserweiterungen Crissier, die Umfahrung Le Locle, der Bypass Luzern inklusive Ergänzung Süd (Kriens – Hergiswil) und Rotsee–Buchrain (Ausbau Nord) vorgesehen. Diese Projekte unterstützt der sgv. Das Ziel, im ASTRA 70 zusätzliche Stellen zu schaffen, teilt der sgv allerdings nicht. Die Projekte sind mit den vorhandenen personellen Mittel zu bewältigen oder der Bund nimmt innerhalb seines Stellenetats eine finanziell neutrale Umschichtung zugunsten des ASTRA und seiner Ausbauprojekte vor.   

Dieter Kläy, Ressortleiter

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