Dieter Kläy
Dieter Kläy

Rückblick und Ausblick

21.12.2017

Die kommenden Festtage und der bevorstehende Jahreswechsel laden ein, Bilanz zu ziehen und Ausschau zu halten, was die kommenden Monate bringen. Sowohl auf städtischer wie auf kantonaler Ebene darf die FDP auf eine erfolgreiche Zeit zurückblicken.

Sachbezogene Arbeit in Winterthur...

Die FDP Fraktion im Winterthurer Gemeinderat kann auf eine erfolgreiche Legislatur 2014 bis 2018 zurückblicken. Dank sachbezogener Kommissionsarbeit sowie klaren, pointierten Positionsbezügen konnten die sieben Fraktionsmitglieder im Parlament ihren Einfluss geltend machen. Fokusthemen waren die personelle Aufstockung der Stadtpolizei sowie der Kredit zum neuen Polizeigebäude, die Ablehnung der Parkplatzverordnung, der Erhalt der Villa Flora (Drei-Häuser-Konzept) sowie diverse finanzielle Massnahmen im Hinblick auf eine ausgeglichene Rechnung. Mit drei Vorstosspaketen zum Thema Kultur, Bildung/Arbeitsplätze sowie Verkehr rundete die FDP-Fraktion ihre parlamentarische Arbeit ab.

...und in Zürich

Die Fraktionsarbeit der 31 Mitglieder zählenden FDP Kantonsratsfraktion zeigt ebenfalls Wirkung. Nicht nur verhalf die FDP-Fraktion der finanziellen Leistungsüberprüfung (Lü 16) zu einem erfolgreichen Abschluss, sondern sie übernahm auch den Lead unter den Bürgerlichen und konnte Mehrheiten bilden. Die systemfremde und unliberale Spitalsteuer konnte abgewehrt werden. Dank einem Kompromissvorschlag konnte dafür dem Pendlerabzug zum Durchbruch verholfen werden. Die FDP brachte zudem fast alle Budgetanträge durch und konnte damit das zunehmend ausufernde Ausgabenwachstum des Kantons bremsen. Auch an der Urne war die Kantonalpartei erfolgreich und zählt die Limmattalbahn, die Senkung der Notariatsgebühren, die Ablehnung der Lohndumpinginitiative, die Ablehnung der Volksinitiative Kinderbetreuung für alle, die Ablehnung der Umsetzung der Kulturlandinitiative, die Abschaffung des Laienrichtertums und die Beibehaltung des Frühenglischen zu ihren Erfolgen. Die FDP-Kantonsratsfraktion machte in der laufenden Legislatur diverse Vorstösse. Der Vorstoss zur reduzierten Besteuerung von Start-ups im Kantonsrat führt beispielsweise zur gewünschten Praxisänderung zugunsten von dynamischen Start-ups im Kanton Zürich. Im Bereich Infrastruktur und Innovation konnte der Regierungsrat vom Businessflugmodell am Flughafen Dübendorf überzeugt werden. 

Liste 3 als Antwort auf bevorstehende Herausforderungen

Am 4. März 2018 werden die Gesamterneuerungswahlen von Stadt- und Gemeinderat zum ersten wichtigen Meilenstein für die FDP. Ziele sind, die FDP-Deputation im Grossen Gemeinderat auf 8 bis 9 Mitglieder (Liste 3) auszubauen und den bisherigen Stadtratsmitgliedern Stefan Fritschi und Barbara Günthard-Maier zusammen mit Michael Künzle (auch als Stadtpräsident) und Josef Lisibach die Wiederwahl in die städtische Exekutive zu ermöglichen. Die FDP will ein innovatives Winterthur – eine Stadt, die viel Lebensqualität und Perspektiven bietet. Durch die Schaffung zusätzlicher Arbeitsplätze und dank gesunder Stadtfinanzen schaffen wir Entwicklungsmöglichkeiten für alle. Unsere Bürger sollen in Sicherheit leben und sich dank guter Verkehrswege flüssig bewegen können. Wir tragen dem ausgezeichneten Bildungswesen Sorge, stärken die Kultur in unserer Stadt und fördern gute Freizeitmöglichkeiten. Die FDP will ein Winterthur für alle. 

Frohe Festtage und ein erfolgreiches 2018.

Dieter Kläy, Präsident FDP Wiinterthur, Kantonsrat