Dieter Kläy
Dieter Kläy

Standort Schweiz stärken

24.02.2017

Welches Ansehen die Schweiz als Wirtschaftsstandort hat, zeigt sich auch an den Fällen vor Schiedsgericht. Die Schweiz gehört heute zu den gefragtesten Standorten für internationale Schiedsgerichte. Das Bundesgesetz über das internationale Privatrecht (IPRG) regelt diese internationale Schiedsgerichtsbarkeit.

Vertraulich, schnell und kosteneffizient

Ein Schiedsgericht ist ein auf vertraglicher Vereinbarung beruhendes privates, nichtstaatliches Gericht, welches über eine Streitigkeit anstelle der staatlichen Gerichte zu entscheiden hat. Internationale Schiedsgerichtsbarkeit liegt dann vor, wenn im Zeitpunkt des Abschlusses der Schiedsvereinbarung mindestens eine Partei ihren Sitz / Wohnsitz ausserhalb der Schweiz hatte. Gegenstand eines Schiedsverfahrens kann jeder vermögensrechtliche Anspruch sein. Eine Schiedsvereinbarung umfasst eine Einigung der Parteien über die Unterbreitung einer Streitigkeit einem Schiedsgericht und Regeln über die Bestellung des Schiedsgerichts, die Regelung des Verfahrens etc. Angestrebt wird letztlich eine aussergerichtliche Erledigung von Streitigkeiten zwischen Unternehmen und/oder Einzelpersonen auf internationaler und nationaler Ebene. Im Unterschied zu langwierigen, unsicheren Verfahren vor ausländischen Gerichten können kommerzielle Streitigkeiten zwischen Geschäftspartnern vertraulich, schnell und kosteneffizient abgewickelt werden.

Modernisierung nach 30 Jahren 

Mit einer Motion beauftragte das Parlament 2012 den Bundesrat, einen Entwurf zur Nachführung der Bestimmungen über die internationale Schiedsgerichtsbarkeit des Bundesgesetzes über das internationale Privatrecht (IPRG) vorzulegen mit dem Ziel, die Attraktivität der Schweiz als internationalen Schiedsplatz zu erhalten. Nach rund 30 Jahren soll das innovative Schweizer Schiedsgesetz als Teil des IPRG einer Modernisierung unterzogen werden. Vor wenigen Wochen ist das Vernehmlassungsverfahren eröffnet worden. Die Revision baut auf den Stärken und modernisiert das IPRG punktuell. Die Rechtssicherheit für die Gesetzesanwender soll erhöht werden. Unklarheiten werden beseitigt. Durch die Revision kann der Standort Schweiz gestärkt werden. 

Dieter Kläy, Ressortleiter sgv