Dieter Kläy
Dieter Kläy

Symbolpolitik

14.01.2021

Als ob die Stadt Winterthur Corona bedingt und auch sonst nicht schon genug Herausforderungen zu stemmen hätte, will sie 2021 autofreie Sonntage durchführen. Der Stadtrat findet die Idee «sympathisch», wie er im Antrag an den Gemeinderat schreibt. Immerhin räumt er ein, dass er für ein Verbot von Autos auf dem gesamten Stadtgebiet weder vom Kantons- noch vom Bundesrecht die Kompetenz hat. Seine Kompetenz beschränkt sich im Wesentlichen auf Gemeindestrassen. Damit sind weitgehende Sperrungen per Verkehrsanordnungen gemäss Stadtrat nur mit erheblichem personellen und finanziellen Aufwand möglich.

Da staunt man. Noch kürzlich beklagte sich der Stadtrat über zu wenig Mitarbeitende zu verfügen. Offenbar hat er genügend Personal für solche Übungen. Der Stadtrat spricht in seinem Antrag an den Gemeinderat von «Erlebnistagen», was im Zeichen der aktuellen Corona-Krise, die zweifellos noch andauern wird, verantwortungslos ist. Ausser personellem und finanziellem Aufwand wird die Übung nichts zum Klimaschutz beitragen, sondern ein weiteres Beispiel nutzloser Symbolpolitik sein.  

Dieter Kläy, Kantonsrat

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