Viel Nachholbedarf
02.09.2016
Im Substanzerhalt der Bahninfrastruktur besteht Nachholbedarf. Deshalb beantragt der Bundesrat beim Parlament einen Zahlungsrahmen in der Höhe von 13.23 Milliarden Franken zur Finanzierung des Betriebs und des Substanzerhalts der Bahninfrastruktur in den Jahren 2017–2020 und informiert erstmals und vertieft über die Auslastung der Bahninfrastruktur. Gleichzeitig legt er die Ziele für den Betrieb, die Erhaltung und die technische Entwicklung der gesamten Bahninfrastruktur in der Schweiz fest.
Gegenüber der laufenden Vergleichsperiode (2013 – 2016) werden bis zu 700 Millionen mehr für den Substanzerhalt und die Finanzierung des Betriebs eingesetzt. 7.6 Milliarden sind für die SBB bestimmt), 4.9 Milliarden für die Privatbahnen. etwas mehr als ein Drittel für die sogenannten Privatbahnen (4.9 Milliarden). Erstmals wird gesamte Summe aus dem neu geschaffenen Bahninfrastrukturfonds (BIF) finanziert, der im Rahmen der FABI-Vorlage am 9. Februar 2014 bei der Stimmbevölkerung Zustimmung erhalten hat und seit 1. Januar 2016 geäufnet wird.
Für den Güterverkehr spielt die Eisenbahn eine wichtige Rolle, weshalb der Schweizerische Gewerbeverband sgv die Vorlage sowohl in der Vernehmlassung als auch in den laufenden Beratungen im Parlament unterstützt. Der sgv fordert, dass die begünstigen Bahnunternehmen sorgsam mit diesen Bundesmitteln umgehen. Die Sicherheit, die Leistungsfähigkeit und der Substanzerhalt der Infrastruktur muss auf einem hohen Niveau garantiert werden. Insgesamt muss die Eisenbahn wettbewerbsfähiger werden.
Dieter Kläy, Ressortleiter sgv