Vorwürfe an den Stadtrat haltlos

08.02.2018

Die Spitzen von SP und Grünen versuchen gegenwärtig, die Leistungen des amtierenden Stadtrates schlecht zu reden. Einerseits ist von „Stillstand“ die Rede, anderseits werden die Planungs- und Investitionsaktivitäten, z.B. durch die Landabgabe im Baurecht für Win4 AG kritisiert und verschiedene Stadtratsentscheide mit dem Vorwurf der „Klientelwirtschaft“ in Frage gestellt.

Die Kritik wirkt hilflos und ist faktenverzerrt. Gerade der Fall der Win4 AG eignet sich ganz bestimmt nicht für den Klientelvorwurf, da von den Investitionstätigkeiten der Sport und damit die breite Bevölkerung profitieren. Auch die Kritik am „Abbruch eines denkmalgeschützten Hauses“ an der Salstrasse und am Baumassentransfer ist fehl am Platz, wie die Antwort auf einen Vorstoss aus dem Gemeinderat zeigt. Die Grundeigentümerin der Parzelle an der Salstrasse musste lange auf die Abbruchgenehmigung warten. Nicht nur klärte der Stadtrat die Schutzwürdigkeit des nicht inventarisierten Gebäudes ab, sondern das Baurekursgericht und das Verwaltungsgericht stützten den Nichtunterschutzstellungsentscheid des Stadtrates. Die Entscheidungsprozesse liefen korrekt ab. Der Vorwurf, der Stadtrat lasse „Bänkli abschrauben“ fällt an die Kritiker zurück, da diese Massnahme ein Stadtrat zu verantworten hat, der seit einem Jahr unfreiwillig nicht mehr im Amt ist. Stadtrat Josef Lisibach hat dafür gesorgt, dass es ein Sponsoringkonzept für die Sitzbänke gibt. Auf diese Weise konnten zuvor entfernte Sitzbänke mittels Sponsoring wieder aufgebaut werden.

 

Der Leistungsausweis des seit 2014 amtierenden Stadtrats lässt sich sehen:

 

• Das neue Museumskonzept (Dreihäuserstrategie) ist Basis für eine florierende und attraktive Museumslandschaft auf dem Gebiet der bildenden Kunst und der Malerei, auch weit über die Grenzen der Region Winterthur hinaus. Mit den neuen Leistungsvereinbarungen kriegen die Kunst- und Kulturschaffenden eine Perspektive für die nächsten Jahre. 

 

• Das neue Polizeigebäude an der Obermühlestrasse ist von der Stimmbevölkerung klar angenommen worden. Es ist Zeit, dass die Mitarbeitenden der Stadtpolizei die Arbeitsbedingungen erhalten, auf die sie jahrelang haben warten müssen und die sie auch verdient haben.

 

• Mit dem House of Winterthur legte die Stimmbevölkerung die Grundlage für die neue Standortmarketing-Organisation und sagte Ja zu einem neuen starken Auftritt im ganzen Interesse Winterthurs.  
• Die Verkehrsinfrastrukturprojekte (Gleisquerung Zürcherstrasse, Querung Grüze uam.) sind auf Kurs und der Entwurf einer neuen, viel vernünftigeren Parkplatzverordnung liegt auf dem Tisch.

 

• Der Stadtrat hat in den letzten vier Jahren auch bewiesen, dass ihm der sorgfältige Umgang mit Steuergeldern wichtig ist. Die Stadt weist wiederholt schwarze Zahlen auf.

 

Winterthur soll weiterhin eine Stadt bleiben, die sich durch eine hohe Lebensqualität auszeichnet. Dazu gehören ein sehr gutes Bildungs- und Freizeitangebot, ein funktionierendes Verkehrskonzept und die geschickte Entwicklung von Arealen wie Neuhegi-Grüze oder SBB Gleisraum Stadtmitte/Töss. Es braucht keine Veränderungen im Stadtrat. Das bisherige Gremium hat sich durch Umsicht und Leistungen für eine Wiederwahl am 4. März ausgezeichnet.

Dieter Kläy, Präsident FDP Winterthur