Winterthur im Rückblick der Zürcher Politik
16.12.2014
Der Kantonsrat hat vergangenes Jahr eine Vielzahl von Geschäften behandelt, die einen direkten Bezug zu Winterthur haben. Darunter sind mehrere Unterstützungsgesuche für Kulturinstitutionen, die die FDP allesamt befürwortet hat. Die Finanzausgleichsproblematik konnte nicht entschärft werden.
Winterthur steht seit Jahren unter starkem Spardruck. Die steigenden Soziallasten und die beschränkten Möglichkeiten des kantonalen Finanzausgleichs lasten schwer auf der Stadt. Zur Entlastung Winterthurs, aber auch anderer Gemeinden mit gleichen Herausforderungen, hat der Kantonsrat in den letzten Monaten fast ein halbes Dutzend Vorstösse debattiert. Die Mehrzahl vermochte die FDP allerdings nicht zu überzeugen. Die Finanzausgleichsproblematik ist zu komplex, um Individual- oder Radikallösungen zum Durchbruch zu verhelfen. So sind Forderungen nach Übernahme der Soziallasten durch den Kanton und Sonderausgleichsmechanismen partei-übergreifend gescheitert. Gescheitert sind die Ideen auch daran, dass der Regierungsrat die Thematik nicht angehen will. Was bleibt, ist ein Auftrag, den sich der Kantonsrat selbst gegeben hat. Im Finanzausgleichsgesetz soll ein Soziallastenausgleich verankert werden. Besonders stark belastete Gemeinden sollen einen Ausgleichsbeitrag erhalten. Die FDP forderte eine Taskforce, die eine Wirksamkeitsprüfung des Finanzausgleichs vorziehen und damit frühzeitig eine Gesamtschau vornehmen wollte. Auch dafür hatte der Regierungsrat kein Gehör. Der Vorstoss wurde abgelehnt.
Erfolge für den Standort Winterthur
Das Dauerthema Finanzausgleich soll aber nicht darüber hinweg täuschen, dass Winterthur und Winterthurer Institutionen auch Erfolge verbuchen konnten. Diese sind vielfach mit finanziellen Unterstützungsbeiträgen aus dem Lotteriefonds verbunden und entlasten so die Stadt zumindest indirekt. Für den Bau eines Ausbildungszentrums für Berufe des Autogewerbes erhielt die STF Schweizerische Technische Fachschule eine Unterstützung. Pendent ist ein Gesuch für die Erneuerung der Ausstellung auf der Kyburg.
Unterstützung für die Kultur
Der Kantonsrat hat eine Vielzahl von Geschäften aus dem Kulturbereich behandelt. Die Bilanz fällt durchwegs positiv aus. Gutgeheissen worden sind Beiträge von mehr als 5 Millionen für den Kauf und den künftigen Betrieb der Villa Flora. Sie werden ausbezahlt, wenn die Stadt die vorgesehenen Leistungen erbringt. Ebenfalls gesprochen worden sind 10 Millionen für das Musikkollegium, den Kunstverein und das Stadttheater. Die Vorhaben des Musikkollegiums umfassen ein Festival, eine Jugendoper, CD-Projekte, ein Openair, einen Beethoven-Zyklus und einen Fonds für Tourneen. Der Kunstverein fokussiert sich auf die Steigerung der Qualität und die Vermittlung der Sammlung. Das Theater Winterthur will mit den Beiträgen die technische Infrastruktur, die Bühne und die Bühnenbeleuchtung erneuern sowie eine Kinderoper und ein Theatertreffen finanzieren. All diese Projekte sind sehr geeignet, einen kulturellen Mehrwert für Winterthur und die Region zu schaffen. Einstimmige Unterstützung gefunden hat ein Beitrag von 1,9 Mio. für das Casino. Das Casino erhält einen umgerüsteten, polyvalenten Theatersaal. Zudem wird die Kühlanlage nachgerüstet, das Beleuchtungssystem modernisiert, die Licht- und die Tontechnik neu konzipiert und der Parkettboden erneuert. Eine der zweifellos erfolgreichsten Kulturinstitutionen der Schweiz wird damit noch attraktiver. Diese Lotteriefondsbeiträge sind allesamt sehr gut investiertes Geld.
Die Kultur darf sich nicht auseinanderdividieren lassen
All diese klar mehrheitlich und sogar einstimmig beschlossenen Unterstützungsbeiträge zeigen, dass die Winterthurer Kultur ihre Position in der Zürcher Politik hat. Umso wichtiger ist es, dass sich die Kulturinstitutionen nicht in Winterthur selbst auseinanderdividieren lassen, sondern geschlossen auftreten. Ein jüngst im Gemeinderat eingereichtes Postulat von rot-grüner Seite, das dem Musikkollegium, dem Kunstverein und dem Technorama finanzielle Mittel entziehen will, heizt nur Umverteilungskämpfe an. Die FDP-Gemeinderatsfraktion unterstützt den Vorstoss nicht.
FDP Engagement für Kultur
Die FDP hat sich in den vergangenen Jahren für kulturelle Belange stark gemacht und im Kanton einige Erfolge erzielen können. Wir werden uns weiterhin dafür einsetzen, dass Winterthur eine lebendige und vielfältige Kulturstadt bleiben wird. Für die kommenden Festtage und das neue Jahre wünschen wir allen Leserinnen und Lesern alles Gute und viel Erfolg.
Dieter Kläy, Kantonsrat