Zum Beispiel Bü... Bü... Bündnerfleisch
20.09.2019
Mit der Genehmigung und Umsetzung der Genfer Akte des Lissabonner Abkommens über die Ursprungsbezeichnungen und geografischen Angaben können geografische Angaben wie z.B. «Bündnerfleisch» im Ausland besser geschützt werden.
Das Lissabonner Abkommen von 1958 bildet die Grundlage des internationalen Systems für die Registrierung und den Schutz der geografischen Angaben und wird von der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) verwaltet. 2015 wurde das Abkommen mit der Genfer Akte revidiert, so dass es für Neumitglieder, darunter die Schweiz, attraktiver wird. Mit dem Abkommen wird ein internationales Register für Herkunftsangaben geschaffen. Gegenwärtig sind 29 Staaten, darunter 7 aus der EU, dem Lissabonner Abkommen beigetreten.
Das Lissabonner Abkommen wurde 2015 durch die Genfer Akte revidiert, mit der insbesondere der Geltungsbereich des Vertrags auf die geografischen Angaben erweitert wurde. Die Genfer Akte ermöglicht es, eine Ursprungsbezeichnung (zum Beispiel Sbrinz) oder eine geografische Angabe (zum Beispiel Bündnerfleisch) für unbegrenzte Zeit in den Vertragsstaaten zu schützen, dies mittels eines einmaligen und kostengünstigen Verfahrens. Der Beitritt der Schweiz zur Genfer Akte wird es den Schweizer Begünstigten von Ursprungsbezeichnungen und geografischen Angaben erlauben, ihre Rechte über ein internationales Registrierungssystem im Ausland zu schützen, wie dies auch für Schweizer Inhaber von Marken, Patenten oder Designs möglich ist.
Der Schweizerische Gewerbeverband sgv unterstützt die Genehmigung und Umsetzung der Genfer Akte des Lissabonner Abkommens über die Ursprungsbezeichnungen und geografischen Angaben. Damit wird die Möglichkeit für einen kostengünstigeren Schutz von geographischen Angaben wie Zuger Kirsch, Bündnerfleisch oder ähnliches mehr geschaffen. Neu können geographische Angaben auch im Ausland gegen Missbrauch und Nachahmung geschützt werden. Davon profitieren nicht nur die Produzenten, sondern auch die Konsumenten, also wir alle.
Dieter Kläy, Ressortleiter