Dieter Kläy
Dieter Kläy

Kantonsratswahlen vom 12. Februar 2023: Liste 3. Herzlichen Dank für Ihre Stimme - Dieter Kläy zweimal auf jede Liste

Rückblick auf die Legislatur 2019/2023 und Leistungsausweis (Stand: 1. Januar 2023)

Gerade für die Stadt Winterthur setzte ich mich in der vergangenen Legislaturperiode in verschiedener Hinsicht ein.

Zum einen ging es um eine Reihe von Infrastrukturprojekten wie z.B. das neue Gebäude von Staatsanwaltschaft und Kantonspolizei, die Weiterentwicklung des Gebiets des Kantonsspitals Winterthur am heutigen Standort und auf dem Haldengutareal sowie der Campus Winterthur mit der Weiterentwicklung des Gebiets Technikum und Chemiegebäude. Dies zeigt, dass Winterthur eine Zukunft als Bildungs- und Gesundheitsstadt hat. Zum anderen ging es um den Ausbau der Verkehrsinfrastruktur. Ich habe mich für die Elektrifizierung der Stadtbus-Linien 5 und 7 eingesetzt.

Aber auch im Rahmen der Kultur sind wichtige Meilensteine erreicht worden, die für Winterthur von grosser Bedeutung sind. Mit der Annahme des Musikschulgesetzes werden Finanzierungssicherheiten für Musikschulen geschaffen, wovon vor allem auch die Winterthurer Institutionen profitieren. Das neue Lotteriefondsgesetz regelt die weitere Kulturfinanzierung.  

Verschiedene Gesetzesvorlagen von gesamtkantonaler Relevanz wurden behandelt. Das Energiegesetz sieht unter anderem ein grundsätzliches Verbot für den Ersatz von Ölheizungen durch neue Ölheizungen vor. Dank der FDP sind unter bestimmten Bedingungen, insbesondere in Härtefällen, Ausnahmen möglich. Mit dem Selbstbestimmungsgesetz können Menschen mit Beeinträchtigungen künftig im Kanton Zürich so weit wie möglich selber bestimmen, wo und wie sie wohnen und von wem sie dabei betreut werden. Diese Selbstbestimmung ist der FDP ein grosses Anliegen. Wichtige Vorlagen stehen noch bevor oder sind soeben beraten worden, wie z.B. das Wassergesetz, verschiedene Vorlagen im Bildungsbereich und auf anderen Politikgebieten. Für die Winterthurer Kultur wichtig wird die Legislatur-Tranche, die für bestimmte Projekte finanzielle Mittel zur Verfügung stellt. Eine Richtplanänderung wird Auswirkungen auf die Entwicklung von Winterthur haben. Mit dem Masterplan Winterthur-Süd wird eine Vision formuliert, wie sich Töss künftig entwickeln könnte. Der Innovationspark Dübendorf wird die kantonale Politik auch in den kommenden Jahren beschäftigen.    

In Bezug auf eigene politische Vorstösse legte ich meine Schwerpunkte auf die Bildungs- und Berufsbildungspolitik und fordert in einem Postulat, dass Lernende wegen wirtschaftlichen Einschränkungen nicht durch die Maschen fallen dürfen. Weitere Bildungsvorstösse umfassen die Erhöhung von Chancen auf einen erfolgreichen Berufsabschluss, die Unterstützung benachteiligter Jugendlicher bei der Lehrstellensuche und Strategien im Umgang mit Jugendgewalt. In Gewerbefragen engagiere ich mich für Strassencafés und –restaurants, für die Bauwirtschaft und hinterfrage kritisch die Politik von flächendeckend Tempo 30 in den Städten und ihre Auswirkungen auf den öffentlichen Verkehr und die Blaulichtorganisationen.

Was will ich erreichen? 

Arbeitsmarktfähigkeit ist das oberste Ziel der Berufsbildung. Ich engagiere mich für eine starke duale Berufs- und Weiterbildung, damit jugendliche Schulabgänger und Berufsleute eine gute Perspektive erhalten.

Die FDP setzt sich ein

  • Wir wollen ein Winterthur, das Wohn-, Arbeits-, Produktions- und Innovationsstadt ist. Für uns alle und die Unternehmen. Wir bringen echte Lösungen für den sparsamen Umgang mit Ressourcen und die sichere Energieversorgung. 
  • Nur mit gleichberechtigtem Nebeneinander von öffentlichem und Individualverkehr kommen alle voran: Wir sind gegen flächendeckendes Tempo 30. 
  • Wir sorgen für ein modernes Bildungssystem. Dem Fachkräftemangel stellen wir hervorragende ausserfamiliäre Kinderbetreuung entgegen. 
  • Wir stehen ein für kulturelle Vielfalt und eine gezielte Förderung kultureller Leuchttürme.

 

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